"Fundamentaler Angriff auf Brasiliens Demokratie"

Adveniat-Experte zum Sturm auf Kongress und Präsidentenpalast in Brasília

Nationalflagge Brasiliens (Symbolbild) (c) www.pixabay.com
Nationalflagge Brasiliens (Symbolbild)
Datum:
Di. 10. Jan. 2023
Von:
Adveniat

Essen, 9. Januar 2023. „Der Sturm auf den Kongress, den Präsidentenpalast und den Obersten Gerichtshof in Brasília ist ein fundamentaler Angriff auf die Demokratie Brasiliens.“ Für den Leiter der Auslandsabteilung des Lateinamerika-Hilfswerks Adveniat, Thomas Wieland, steht damit auch fest: „Der Angriff auf die demokratischen Institutionen muss ein Weckruf für all jene in Kirche, Staat und Gesellschaft sein, die nach wie vor Bolsonaro und seine Leute für eine demokratische Alternative im brasilianischen Politiksystem halten. Dem abgewählten Präsidenten ist es mit seinen unverhohlenen Drohungen mit einem Militärputsch immer darum gegangen, an die bis heute nicht-aufgearbeitete Militärdiktatur zwischen 1964 und 1985 anzuknüpfen. Es war also keine Übertreibung die Präsidentschaftswahl vom vergangenen Oktober als Entscheidung zwischen Demokratie und Diktatur zu bezeichnen“, so der Adveniat-Experte Thomas Wieland.

Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpartei PT hatte sich am 30. Oktober 2022 im zweiten Wahlgang knapp gegen Jair Bolsonaro durchsetzen können. Sein Präsidentenamt trat er am 1. Januar 2023 an. Bis heute hat Bolsonaro seine Niederlage nicht offiziell eingeräumt. Kurz vor der Amtsübergabe setzte er sich dann in die USA ab. Für Thomas Wieland von Adveniat hat Bolsonaro mit diesem Verhalten nahtlos an seine Präsidentschaft angeknüpft. Mit seinen systematischen verbalen Attacken gegen Frauen, Indigene, Afro-Brasilianer und Andersdenkende, seinen tätlichen Angriffen auf Bürgerinnen und Bürger und seinen regelmäßigen Drohungen mit einem Militärputsch habe er das politische Klima nachhaltig vergiftet. „Es ist kein Wunder, dass diese Saat nun aufgeht und im Sturm seiner Anhänger auf die demokratischen Institutionen des Landes endet“, so Wieland. Auch engagierte Adveniat-Partnerorganisationen bekamen diese verbalen Übergriffe des ehemaligen brasilianischen Präsidenten zu spüren.

Die kirchliche Indigenen-Organisation Cimi hatte vor den Wahlen im Oktober gemeinsam mit 60 Bischöfen deutlich vor der drohenden Zerstörung der Demokratie gewarnt. „Sie brauchen internationale Unterstützung. Das Lateinamerika-Hilfswerk Adveniat steht an ihrer Seite“, versichert Thomas Wieland. Für den Leiter der Adveniat Auslandsabteilung steht fest: „Die bevölkerungsreichste Demokratie Lateinamerikas darf nicht in die Hände von diktatorischen und faschistischen Kräften fallen. Es braucht eine starke Allianz, damit die fragilen Demokratien in Brasilien und ganz Lateinamerika gestärkt werden.“ Ermutigend sind die ersten kirchlichen Reaktionen. So fordern die Franziskaner alle Brasilianerinnen und Brasilianer dazu auf, „gegen jede Form der Barbarei zu handeln und sich an der Verteidigung der Demokratie und am Wiederstand gegen den Putsch vom 9. Januar zu beteiligen“. Die Brasilianische Bischofskonferenz fordert, dass die Organisatoren und Teilnehmer der kriminellen Attacke auf den demokratischen Rechtsstaat mit der ganzen Härte des Gesetzes zur Rechenschaft gezogen werden müssen. „Die Bürgerschaft und die Demokratie müssen geschützt werden!“, schreiben Brasiliens Bischöfe auf Twitter.